Übermäßiges Vertrauen in die Blinksignale anderer Fahrzeuge kann irreführend sein und sollte beim Abbiegen nicht die einzige Entscheidungsgrundlage bilden. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) verlangt zwar das Setzen des Blinkers beim Abbiegen, doch nicht selten kommt es vor, dass Verkehrsteilnehmer diesen falsch setzen, was zu Missverständnissen und Unfällen führen kann.
Die Bedeutung korrekter Blinksignale ist in der Verkehrssicherheit nicht zu unterschätzen. Gemäß der Rechtsprechung, wie in einem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden aus dem Jahr 2014 festgehalten, gilt das irreführende Setzen des Blinkers als Verstoß gegen grundlegende Verkehrsregeln. Die StVO unterstreicht, dass jeder Verkehrsteilnehmer sich so zu verhalten hat, dass kein anderer gefährdet oder geschädigt wird. Doch was geschieht, wenn ein falsches Blinksignal zu einem Unfall führt? Muss man immer davon ausgehen, dass andere Verkehrsteilnehmer korrekt blinken, besonders wenn es um die Vorfahrt geht?
Der sogenannte Vertrauensgrundsatz in der StVO besagt zwar, dass man grundsätzlich auf das korrekte Verhalten anderer im Verkehr vertrauen darf, doch dies gilt nicht uneingeschränkt. Fehlverhalten, das erfahrungsgemäß auftreten kann, muss ebenfalls berücksichtigt werden. Daher sollten Autofahrer beim Abbiegen nicht blind auf das Blinken anderer verlassen, sondern auch weitere Anzeichen wie Geschwindigkeitsreduktion und Fahrstreifenwechsel beachten.
Zwei Urteile verdeutlichen die Konsequenzen von falschen Blinksignalen: Ein Fall aus dem Jahr 2020, entschieden vom OLG Dresden, und ein weiterer Fall aus dem Jahr 2016, behandelt vom Amtsgericht Oberndorf. Beide Fälle betonen die geteilte Verantwortung bei Unfällen, die durch falsches Blinken verursacht wurden. Obwohl die Verursacher des falschen Blinkens eine Teilschuld trugen, wurde den anderen Beteiligten eine signifikante Mitschuld zugesprochen, da sie sich ausschließlich auf das Blinksignal verlassen hatten, ohne eine zusätzliche Absicherung zu suchen.
Diese Urteile unterstreichen die Wichtigkeit, beim Fahren stets vorsichtig und rücksichtsvoll zu sein und nicht blind auf die Signale anderer zu vertrauen. Sie erinnern daran, dass im Straßenverkehr ständige Aufmerksamkeit und gegenseitige Rücksichtnahme essenziell sind, um Sicherheit für alle zu gewährleisten.
